1. Oktober 2019
Anastasia Bergstern

Sie wollten ihn weghaben, die Gegner der volksnahen ÖVP, und ließen ihn für kurze Zeit von der politischen Bühne in Österreich verschwinden. Schuld war die „Ibiza-Affäre“. Aber nun ist er zurück, der alte und neue Kanzler Sebastian Kurz – nach klarem Wahlsieg ist er nun auf der Suche nach einem Regierungspartner. Als stärkste Kraft im österreichischen Parlament will er mit den österreichischen Konservativen den vor 2 Jahren eingeschlagenen Weg weitergehen und das Land reformieren und sich weiter von Brüsseler und „Merkelscher Bevormundung“ befreien. Recht hat er, wenn man sieht, dass in Europa eine Politik betrieben wird, die den einzelnen Ländern kaum Möglichkeiten gibt, sich individuell gegen Gesetzgebungen und Gängeleien aus Brüssel zu befreien. Größter Problemfall dabei ist die Flüchtlingskrise, die Angela Merkel am liebsten auf dem Rücken ihrer europäischen Nachbarn abladen würde, war sie es doch, die den berühmten Stein ins Rollen brachte und Europa mit der Überflutung von Flüchtlingen in allergrößte sozialpolitische Probleme stürzte. Diese kann Deutschland alleine schon lange nicht mehr schultern, so dass Merkel mit Jean Claude Juncker eine Allianz gegen Andersdenkende aufgebaut hatte. Juncker ist weg, Merkel wird beizeiten scheiden und die „jungen Wilden“ wie Macron, Kurz oder Wilders stehen längst bereit, rigoros einen Riegel vor die ungeregelte Zuwanderung und damit auch die Ausnutzung von Sozialsystemen im Allgemeinen zu unterbinden.

Sebastian Kurz und seine ÖVP sehen sich als Volkspartei, die sich nicht den eigenen politischen Interessen verschrieben hat, sondern denen des Volkes. So, wie es sich gehört und allenfalls noch von Donald Trump praktiziert wird, der klar sagt: „America first“ und damit einer zweiten Amtszeit sicher sein kann. So will sich Kurz im Einklang mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen verlässlich um die wichtigen Zukunftsthemen kümmern. Dazu könnte eine Koalition mit den Grünen sinnvoll sein. Eine ordentliche „Mitte-Rechts-Politik“ hatte sich Kurz schon im Wahlkampf gewünscht, um Themen wie CO2-Steuer, einen Mindestlohn in Höhe von 17,50 Euro und die geregelte Aufnahme von Bootsflüchtlingen auf die Prioritätenliste zu bekommen. Die Differenzen in der Klima,- Migrations- oder Wirtschaftspolitik sind aber bereits so groß, dass es wahrscheinlich erneut Unstimmigkeiten unter den Parteien geben wird.

Mit einem triumphalen Wahlergebnis von 37,1 Prozent verwies die ÖVP alle anderen Parteien auf die Plätze, und erreichte 15,4% mehr Stimmen als die konkurrierenden Sozialdemokraten, die diese Niederlage nur schwer verdauen dürften. So viel Abstand zwischen Platz 1 und Platz 2 gab es bei einer nationalen Wahl noch nie. Ursache war der Wählerverlust bei FPÖ und SPÖ, die zur ÖVP oder zu den Grünen abwanderten. Interessant ist, dass bei der statistischen Auswertung des Wahlergebnisses vor altem die älteren Wähler zu Sebastian Kurz umgeschwenkt sind: offensichtlich haben sie den Weitblick, um zu erkennen, dass gehandelt statt geredet werden muss. Und das tut S. Kurz, das hat er in der Vergangenheit bewiesen. Sein noch junges Alter von 33 Jahren ist dabei kein Manko, sondern ein Hoffnungsschimmer. Unbekümmert und zielgerichtet will Kurz seinen Weg gehen. Das glaubt ihm der Großteil der österreichischen Wähler. Die Beispiele aus der Vergangenheit zeigen: Nicht Stillstand und Beliebigkeit, sondern Klarheit führen zum Ziel. Macron in Frankreich überzeugte als glühender Europäer, Kurz mit seiner Klartext-Version zu Migration und Integration, die Dänin Mette Frederiksen mit klarem Bekenntnis zum sozialen Kern ihrer Partei. Sie alle wissen, dass Europa Gefahr läuft, entzweit statt geeint zu werden. Der Brexit und die auf Ausstieg lauernden Italiener könnten in Europa eine gefährliche Wende einleiten. Bei der der Euro ebenfalls unter die Räder kommen könnte. Dann muss sich Euro-Land gehörig sputen, um ein wirtschaftliches Desaster zu vermeiden, welches sich in alle Lebensbereiche ausdehnen würde. In Österreich scheint das Volk die Weichen gestellt zu haben für eine volksnahe Zukunft.