16. November 2018
Liara

Das Justizministerium hat eine Anklage gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange vorbereitet, der eine drastische Eskalation des jahrelangen Kampfes der Regierung mit ihm und seiner Anti-Geheimhaltungsgruppe markiert.

Es war nicht klar, ob Staatsanwälte Anklage gegen Herrn Assange erhoben haben. Die Anklageschrift wurde am späten Donnerstag durch ein unabhängiges Gericht bekannt, in dem die Staatsanwälte versehentlich Anklagen gegen ihn erhoben hatten.

„Die gerichtliche Einreichung des Gerichts erfolgte irrtümlich“, sagte Joshua Stueve, ein Sprecher der US-amerikanischen Anwaltschaft für den Eastern District von Virginia. „Das war nicht der beabsichtigte Name für diese Einreichung.“

Herr Assange hat jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London gelebt und müsste festgenommen und ausgeliefert werden, wenn er vor einem Bundesgericht angeklagt werden sollte, insgesamt ein mehrstufiger diplomatischer und rechtlicher Prozess.
Die Bekanntgabe erfolgte, als der Sonderanwalt, Robert S. Mueller III, Verbindungen zwischen Präsident Trumps Kollegen und der Einmischung Russlands im Jahr 2016 untersucht. WikiLeaks veröffentlichte in diesem Jahr Tausende von E-Mails von Demokraten, die von russischen Geheimdiensten gestohlen wurden. Die Hackings waren ein wesentlicher Teil der Unterbrechungskampagne von Moskau.

Obwohl die möglichen Anklagen gegen Herrn Assange am Donnerstag ein Rätsel blieben, würde eine Anklageschrift, die sich auf die Veröffentlichung von Informationen von öffentlichem Interesse konzentrierte, selbst wenn sie von russischen Regierungshackern eingeholt wurde, einen Präzedenzfall mit tiefgreifenden Folgen für die Pressefreiheit schaffen.

Durch die Veröffentlichung von Tausenden geheimer Regierungsdokumente durch WikiLeaks war Herr Assange seit Jahren im Visier der Staatsanwälte. Mr. Assange und seine aufstrebende Website machten sich bemerkbar, als Chelsea Manning, ein niedriger eingestellter Geheimdienstanalytiker der Armee, Tausende von geheimen Pentagon- und State Department-Dokumenten an WikiLeaks übergab, die sie 2010 zu veröffentlichen begannen.

Barry Pollack, ein amerikanischer Anwalt, der Herrn Assange vertritt, prangerte die offensichtliche Entwicklung an.

„Die Nachricht, dass Anklage gegen Herrn Assange anscheinend erhoben wurde, ist noch beunruhigender als die zufällige Art und Weise, in der diese Informationen aufgedeckt wurden“, schrieb Pollack in einer E-Mail. „Die Regierung, die Strafanzeige gegen jemanden wegen der Veröffentlichung wahrheitsgetreuer Informationen erhebt, ist ein gefährlicher Weg für eine Demokratie.“